E-Konsultation zu de Maizières netzpolitischen Thesen und Kurzprotokoll der ersten Enquete-Anhörung

Netzpolitische Thesen

Die sogenannten E-Konsultationen zu den 14 netzpolitischen Thesen des Bundesinnenministers Thomas de Maizière sind beendet. In der jetzt veröffentlichten Auswertung der Konsultationen zeigt sich eine überwiegende Zustimmung zu acht der fünfzehn Thesen. Sechs Thesen dagegen wurden abgelehnt. Dazu gehörte etwa de Maizières Vorstoß zum Thema Anonymität: Die Möglichkeit, anonym kommentieren zu können, dürfe keinesfalls beschnitten werden, so der Tenor der Bürgermeinungen.

Es haben sich allerdings wenige Bürger für die Diskussion registriert und aktiv beteiligt. Die deutlichste Zustimmung erfuhr die These 14, nach der staatliche IT-Systeme und Internet-Angebote so gestaltet werden sollten, dass sie für die Verwaltung wie für den Bürger unabhängig von bestimmten IT-Plattformen benutzbar sind. De Maizière selbst will sich nach der Sommerpause zu Wort melden.

Alle Infos unter: e-konsultation.de/netzpolitik

Enqute-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft

Am Montag fand die vierte Sitzung der Enqute-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag mit einer Anhörung statt. Die Anhörung wurde im Live-Stream von bundestag.de gesendet und kann jetzt dort heruntergeladen werden.

Außerdem hat Bundestagesverwaltung ein Kurzprotokoll der ersten Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft veröffentlicht (PDF). Auf 51 Seiten findet man eine gute Zusammenfassung der mündlichen Stellungnahmen.